MedienmitteilungenGut 69‘000 Unterschriften gegen die „Lex Netflix“

21. Januar 2022by Junge SVP Schweiz
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Bern – Vor 100 Tagen ergriff das bürgerliche Komitee bestehend aus der Jungen SVP, den Jungfreisinnigen und der JGLP das Referendum gegen das neue Filmgesetz, besser bekannt unter dem Namen „LexNetflix“. Dieses fordert, dass Streaming-Anbieter 30% ihres Sortimentes mit europäischen Filmen bestückt und 4% ihres Umsatzes in das Schweizer Filmwesen investiert.Die Junge SVP kritisierte seit längerem, dass dieses Gesetz ein massiver Eingriff in die Freiheiten der Konsumentinnen und Konsumenten darstellt und einer neuen Serafe-Steuer gleichkommt. Die Forderung nach einem von der EU aufgedrückten Heimatschutz gilt es zu bekämpfen. „Wir lassen uns den Filmabend von Brüssel nicht verteuern!“ sind die Worte vom Referendumsleiter der Jungen SVP, Samuel Hasler. David Trachsel, Präsident der Jungen SVP fügt an: «Es geht nicht an, dass Parlamentarier den Konsum von jungen Leuten besteuern, um mit diesem Geld ihre Klientel zu bedienen».Nach 100 Tagen kann das bürgerliche Komitee den grossen Erfolg vermelden, dass sie über 69‘000 Schweizerinnen und Schweizer überzeugen konnten, dass Referendum zu unterschreiben. Dies in der schwerstmöglichsten Zeit, ein Referendum auf die Beine zu stellen. Die Feiertage, sowie die Corona-Massnahmen haben es massiv erschwert, Unterschriften auf der Strasse zu sammeln. Dank der Unterstützung diverser Partner, wie zum Beispiel der SVP, war es dem Komitee jedoch möglich, die benötige Anzahl Unterschriften inkl. Reserven zu organisieren. Dies zeigt, dass es ein grosses Anliegen der Bevölkerung und insbesondere der Jungen ist, dieses Gesetz nicht durchkommen zu lassen.

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